Kurz vor der entscheidenden Phase des Kommunalwahlkampfs wurde der Instagram-Kanal von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Welver von Meta (ehemals Facebook) ohne Vorwarnung und ohne Angabe von Gründen abgeschaltet. Der Account, den wir über mehrere Jahre hinweg mit lokalpolitischen Inhalten, Veranstaltungsankündigungen und Einblicken in unsere Arbeit gepflegt haben, ist damit nicht mehr erreichbar – und mit ihm dutzende Beiträge, Bilder und Kommentare aus der politischen Arbeit vor Ort.

Es ist nicht das erste Mal, dass Grüne Strukturen in unserer Region betroffen sind: Bereits vor der Bundestagswahl wurde der Instagram-Kanal der GRÜNEN im Kreis Soest gesperrt – ebenso ohne Vorwarnung oder nachvollziehbare Gründe. Nach starkem Protest wurde dieser -wieder ohne Kommentar – zwar wiederhergestellt. Doch auch andere grüne Orts- und Kreisverbände in ganz Deutschland waren und sind von solchen Sperrungen betroffen. Im Kreis hatte es z. B. bereits die Grünen in Werl und Ense getroffen. Die Häufung solcher Vorfälle wirft Fragen auf – insbesondere in Wahlkampfzeiten.

Trotz mehrfacher Versuche, Kontakt mit Meta aufzunehmen, blieben sämtliche Rückfragen unbeantwortet. Auch der von der Bundesregierung eingerichtete Digital Service Coordinator, der als Anlaufstelle bei Plattformproblemen dienen soll, wurde eingeschaltet. Bislang gab es jedoch noch keine Rückmeldung.
„Gerade im Wahlkampf ist der Verlust dieses Kanals ein harter Schlag für unsere digitale Sichtbarkeit und die politische Teilhabe in Welver“, erklärt Jan Breuer, Sprecher der Grünen in Welver. „Wir setzen auf Transparenz, Dialog und Beteiligung – und genau das ermöglichen soziale Medien auf lokaler Ebene.“

Als Reaktion auf die Sperrung haben wir nun einen neuen Instagram-Kanal gestartet: @gruene.welver

Wir laden alle Unterstützer*innen, Interessierte und Demokratiefreund*innen herzlich ein, dem neuen Kanal zu folgen und den Wiederaufbau zu unterstützen.
Um für die Zukunft besser gewappnet zu sein, werden wir unsere digitale Kommunikation künftig auch auf alternativen Plattformen wie Bluesky ausweiten. So können wir sicherstellen, dass unsere Inhalte auch dann sichtbar bleiben, falls es erneut zu Sperrungen kommt.

Wir behalten uns weiterhin vor, rechtliche Schritte zu prüfen und bleiben gegenüber Meta und dem Digital Service Coordinator weiter hartnäckig. Politische Kommunikation darf nicht willkürlich unterbunden werden – erst recht nicht ohne Erklärung.