Cornelia Plaßmann

Beitrag unserer Fraktionsvorsitzenden Cornelia zu unserem Antrag „Online-Übertragung von Ratssitzungen“

Beitrag unserer Fraktionsvorsitzenden Cornelia zu unserem Antrag „Online-Übertragung von Ratssitzungen“

 
Häufig wird über die Politikverdrossenheit der Bürgerinnen und Bürger berichtet- Politik und Politiker werden pauschal beurteilt/ verurteilt.
Der Grund liegt u.a. darin, dass Entwicklungsprozesse oft nicht transparent und für alle nachvollziehbar getroffen und beschlossen werden.
Zwar sind Ausschüsse und Ratssitzungen öffentlich und daher für jeden Mann und jede Frau zugänglich, jedoch können Bürgerinnen und Bürger sie aus den unterschiedlichsten Gründen oft nicht besuchen. Gerade mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger- gerade auch hier bei uns in der Flächengemeinde Welver- haben oft nicht die Möglichkeit zu den Sitzungen zu kommen.
Daher eröffnet ihnen die Online- Übertragung von Ratssitzungen an den demokratischen Entscheidungsprozessen teilzuhaben. Bürgerinnen und Bürger erhalten Informationen aus erster Hand, hören die Stellungsnahmen der einzelnen Fraktionen und können somit Beschlüsse nachvollziehen..
Interessierte erhalten über die Möglichkeit der Online- Übertragung die Chance Sachinformationen direkt zu erfahren und nicht erst aus der Presse oder den Sozialen Medien.
Politik wird somit transparent.
Politische Beschlüsse, die erklärt, nachvollziehbar sind und verstanden werden, tragen zu einer größeren Zufriedenheit und Akzeptanz der Politik und Politiker bei.
Ggf interessieren sich auch mehr Bürgerinnen und Bürger für Politik und haben vielleicht Lust am Gestaltungsprozess mitzuwirken und sich einzubringen.
Vielleicht interessieren sich auch Jugendliche für die den Verlauf der einzelnen Entscheidungsprozesse.
Gerade auch im Zeichen der Pandemie bedeutet die Übertragungsmöglichkeit einen Mehrwert für alle Bürgerinnen und Bürger.
Unser Antrag verfolgt das Ziel, die Verwaltung zu beauftragen ein Konzept zur Durchführung der Übertragungen von Ratssitzungen im Internet sowie ein Archivierungskonzept zu erarbeiten.
Dazu ist es notwendig, auch die entsprechende Rechtslage hinsichtlich des Datenschutzes und des sicheren Zugangs auf den archivierten Stream zu klären.
Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen ist der Überzeugung mit der Online- Übertragung von Ratssitzungen einen Mehrwert an Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen für die Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Welver zu gewinnen.
Da sich noch viele offene Fragen innerhalb der Diskussion mit anderen Fraktionen ergeben haben, stellen wir hiermit den Antrag, den vorliegenden Antrag ohne Beschlussfassung in den nächsten Ausschuss GPNK am 27.121 zur Beratung zu verschieben, um der Verwaltung die Möglichkeit zu geben, alle ungeklärten Fragen der Fraktionen, aber auch die aus unserem Antrag selbst, detailliert zu erarbeiten und vorzustellen.
 
Cornelia Plaßmann, Fraktionsvorsitzende
 
Unser Antrag wird am 27.01.2021 im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Planung, Natur und Klimaschutz beraten.
Was haltet ihr davon die Sitzungen des Gemeinderates über Tablet oder Handy verfolgen zu können? Lasst uns einen Kommentar da!

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